Piratenbashing?!

 

Über die Piratenparten zu spotten ist derzeit en vogue und wird weder den Medien, noch der sonstigen Öffentlichkeit besonders schwer gemacht.
Wenn sich Piratenmitglieder über den ironischen NDR-Beitrag ereifern, so ist das entweder albern oder engstirnig. Satire gehört zur Politik.

Weniger leicht zu nehmen sind die Mitgliedschaften von Piraten (keine Innen) in der NPD oder der Ruch von Holocaustleugnungen und ähnliche Unappetitlichkeiten, wie das Posten einerFreilassungspetition für den notorischen Antisemiten Horst Mahler. Die Reaktion des Bundesvorsitzenden der Piraten Nerz, NPD-Mitgliedschaften als “Jugendsünden” abzutun ist eigentlich indiskutabel und wird mit Recht kritisiert. Nerz zeigt hier allerdings keine politische Naivität, wie ihm Grünen-Geschäftsführer Beck unterstellt, sondern es fehlt ihm in der Sache schlicht eine reflektierte Haltung. Bei einem Parteivorsitzenden ist so etwas nur schwer hinzunehmen.

Es ist keine Frage: Die Piraten müssen sich eingehender mit Themen wie Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus auseinandersetzen und benötigen einen Unvereinbarkeitsbeschluss zu NPD-Mitgliedschaften. Das hat wenig mit dem Ankommen im Mainstream zu tun, sondern eine antinazistische Grundhaltung sollte im Grunde eine Selbstverständlichkeit sein. Die mit dem Einzug in das Berliner Abgeordnetenhaus verbundene Publizität sorgt dafür, dass innerparteiliche Klärungsprozesse vorangetrieben werden. Damit wird auch der basisdemokratische Ansatz auf den Prüfstand gestellt.

Zur Häme haben vor allem Mitglieder etablierter oder etablierterer Parteien wenig Hohn. Keine der im Bundestag vertretenen Parteien ist ohne Skandal in den Bereichen Rechtsextremismus, Rassismus oder Antisemitismus. Die Äußerungen all der Hohmanns, Möllemanns oder Sarrazins sind keine Einzelfälle und die Grünen hatten in ihren Anfangsjahren nicht wenige Rechtsextreme in ihren Reihen. Man denke nur an den Mitbegründer der Grünen Partei, Herbert Gruhl. Und das Antisemitismusproblem der Linkspartei ist zwar kein Ausdruck rechtsextremer Gesinnung, aber Teile der Partei haben sichtlich einAbgrenzungsproblem gegenüber einem israelbezogenen Antisemitismus. Die Liste von Problematiken in der etablierten Parteienlandschaft ließe sich rückwärts bis zur Gründung der Bundesrepublik verlängern. Leider. Daher ist Häme von dieser Seite kaum angebracht und man kann nur hoffen, dass die Kritiken an Nerz aus den Reihen der Grünen und der SPD nicht ausschließlich dem Hacken nach der Konkurrenz geschuldet sind. Sicher sein kann man sich auch in dieser Beziehung kaum.

 

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