Begrenztes Menschenrecht für Flüchtlinge?!

Deutschland hat mit seinem UN-Beitritt, wie alle anderen Staaten die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte unterzeichnet. In Artikel 13 heisst es dort:

„1. Jeder hat das Recht, sich innerhalb eines Staates frei zu bewegen und seinen Aufenthaltsort frei zu wählen.

2. Jeder hat das Recht, jedes Land, einschließlich seines eigenen, zu verlassen und in sein Land zurückzukehren.“

Flucht ist also ein Menschenrecht, ebenso wie die Residenzpflicht dagegen verstösst, verstossen auch Staaten, die Flüchtigen die Aufnahme verweigern gegen diese grundlegenden Rechte. Diese Rechte werden in Deutschland und in Europa massiv missachtet.

In der Präambel zur Erklärung der Menschenrechte heißt es auch:

„Weil es notwendig ist die Menschenrechte durch die Herrschaft des Rechts zu schützen, damit der Mensch nicht als letztes Mittel zur Rebellion gegen Tyrannei und Unterdrückung greifen muss.“

Implizit leitet sich aus diesem Satz ein Widerstandsrecht ab, sofern die Menschenrechte systematisch verletzt werden. Was ist daraus für die Situation von Flüchtlingen zu folgern?

Implizit ist damit ein Widerstandsrecht begründet, das greift sobald der Schutz der Menschenrechte versagt wird. 

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