Kategorie Politik allgemein

Bündnis90/Die Grünen: Neoliberale Ideologie statt Verrat

Die Grünen hatten immer schon nur das Image einer linken Partei, ohne es je zu sein. Anfangs hatte dieses Gemisch aus Bürgerinitiativen, Friedensbewegten, die durchaus wertkonservativ und nationalistisch daher kamen, ehemaligen K-Gruppenmitgliedern, versprengten undogmatischen Linken und einem nicht kleinen Flügel mit Ökofaschisten wie Baldur Springmann und jenen, die später zur rechten ÖDP gingen, eine gewisse […]

Totalität des Spätkapitalismus

Marcuse, also den Herbert, neu zu lesen ist ein durchaus lohnenswertes Unterfangen. Sein Begriff vom Totalitarismus der entwickelten Industriegesellschaften, bzw. des globalen Kapitalismus, der noch die letzte unserer Lebensäußerungen durchdringt und sich als alternativlos darzustellen sucht – ob nun in seiner us-amerikanisch, europäischen, russischen oder chinesischen Spielart – ist der Einzige mit dem es Sinn […]

Ukraine – ein neues Jugoslawien?

Die derzeitige Politik der Grünen (und was man im Netz so von manchen Piraten liest) in Bezug auf die Ukraine erinnert mich in manchen Aspekten an die Zerschlagung Jugoslawiens unter grüner Beteiligung. Sicherlich gibt es zwischen beiden Staaten deutliche Unterschiede. Ohne Frage trägt das autoritäre Regime von Janukowitsch deutliche Züge einer menschenverachtenden Diktatur. Letztlich, so […]

Potentiale der Großen Koalition

Streikrecht? Völlig überflüssig. Am besten ganz abschaffen. Das habt ihr erkannt. Immerhin ist eure Einschränkung dieser kapitalfeindlichen Zumutung ein Schritt in die richtige Richtung. Die GroKo ist die Chance das völlig veraltete Grundgesetz zu verschlanken und diesen ganzen Gutmenschenkram endlich entsorgen. Ihr ergreift diese Chance! Eine schöne Ergänzung zu den Notstandsgesetzen zimmert ihr passgenau mit […]

Refugee Strike Berlin

Die hungerstreikenden Non-Citizens am Pariser Platz in Berlin benötigen Unterstützung. Sinnvoll und gewünscht wäre zumindest sporadische Anwesenheit von Ärzten und Ärztinnen für eine minimale medizinische Betreuung. Die Polizei untersagt den Aufenthalt im nahen S-Bahnhof, wo die Flüchtlinge in der vergangenen Nacht einen Unterstand bei Regen suchten. Daher wären auch Personen, die sich zeitweise mit ihrem […]

Ägypten

Leider scheinen sich Restauration und Islamismus, nicht nur in Ägypten, durchzusetzen nachdem Mubarak aus dem Diktatorenamt gejagt wurde. Man wünscht der ägyptischen Bevölkerung die Kraft zu einem weiteren, grundsätzlicherem Regimechange. Angesichts der momentanen Situation sind internationale Protestaktionen wie die unten zu sehende nur zu unterstützen. Die Plakate finden sich an verschiedenen Bäumen und Masten am […]

Deutsche Preise

Wenn man sich den Springer-Event der Verleihung der “Goldenen Kamera” ansieht, weiß man um der Provinzialität deutsche Unterhaltung. Bei der Begrüßung bekommen einzig Friede und die Angestellten des der Biiligblättchenfabrik keine Spitzen, nicht mal unpolitische, ab. Kerkeling umgeht in der Folge elegant seine eigene Schleimspur auf der Bühne. Sympathisch sind Denzel Washington, der sichtlich gelangweilt […]

Extremismusklausel droht in Berlin

Es ist Herbst und Zeit für einen Ausverkauf – nicht der Sommerschlussverkauf ist damit gemeint, sondern die schier endlose Wiederholung des Ausverkaufs an sozialdemokratischen Positionen und Inhalten seit der Gründung des Allgemeinen Deutschen Arbeitervereins im Jahr 1863. Der jüngste Streich erfolgt durch die Berliner SPD, den regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und seine Betonfraktion vom Schlage […]

Piratenbashing?!

  Über die Piratenparten zu spotten ist derzeit en vogue und wird weder den Medien, noch der sonstigen Öffentlichkeit besonders schwer gemacht. Wenn sich Piratenmitglieder über den ironischen NDR-Beitrag ereifern, so ist das entweder albern oder engstirnig. Satire gehört zur Politik. Weniger leicht zu nehmen sind die Mitgliedschaften von Piraten (keine Innen) in der NPD oder der Ruch von Holocaustleugnungen und ähnliche Unappetitlichkeiten, wie das Posten einerFreilassungspetition für den notorischen Antisemiten Horst Mahler. Die […]