Kategorie Rechtsextremismus

Anschlag in Tröglitz: Die Versuchung nach rechts zu ermitteln

Die Fakten sind bekannt: Am 4. April brannte es in der geplanten Unterkunft für Geflüchtete in Tröglitz. Der Ort im Burgenlandkreis hatte zuvor schon eine gewisse Bekanntheit erlangt, da der Bürgermeister Nierth zurückgetreten war, weil er in seinem Engagement gegen örtliche Nazis und Rassist_innen und für die Geflüchteten vom Landkreis allein gelassen wurde. Das fand […]

Totalitarismus, neu

„Das ‚Ende der Nachkriegszeit‘ war mit dem wirtschaftlichen und politischen Sieg über den Ostblock tatsächlich datierbar besiegelt. Die Rede von den zwei Diktaturen auf deutschem Boden erledigte die Topoi ’singuläres Verbrechen‘ und ‚Zivilisationsbruch‘, sie erneuerte zugleich die Figur einer sich gegen Links und rechts verteidigenden (und durchsetzenden) Republik. So sehr dieser nachholende Antitotalitarismus sich mit […]

Was Nazis stark macht

Wieder einmal geht die Betroffenheit um in Gut-Deutschland. Betroffenheit herrscht darüber, dass „Killer-Nazis“ zehn „Ausländer“, neun „Türken“ und einen „Griechen“ im Zuge der „Döner-Morde“ umgebracht haben, die sich als „Pannenserie“ der Ermittlungsbehörden herausstellt. Dieser Rechtsterrorismus gilt als „Schande“ für Deutschland, weshalb man nun dringend die „Vorratsdatenspeicherung“ einführen müsse. Im Grunde sind in diesen beiden Sätzen […]

Rechtsextreme: Im Angstraum — Der Freitag

Rechtsextreme: Im Angstraum — Der Freitag. Auch wenn noch keine Einzelheiten bekannt sind, wäre es nicht das erste Mal, dass der Verfassungsschutz weniger zur Bekämpfung des Rechtsextremismus, als zu seiner Förderung beiträgt. Bekanntlich scheiterte der letzte Versuch die NPD verbieten zu lassen an dem Verdacht, der nordrhein-westfälische Landesverbandes der Rechtsextremen würde durch V-Leute des Dienstes […]

Wer schützt nun die Verfassung?

Auch wenn noch keine Einzelheiten bekannt sind, wäre es nicht das erste Mal, dass der Verfassungsschutz weniger zur Bekämpfung des Rechtsextremismus, als zu seiner Förderung beiträgt. Bekanntlich scheiterte der letzte Versuch die NPD verbieten zu lassen an dem Verdacht, der nordrhein-westfälische Landesverbandes der Rechtsextremen würde durch V-Leute des Dienstes gesteuert. Weitaus pikanter ist es in […]